EU legt gegen Geoblocking los

Jetzt geht die EU auch gegen weltweit tätige Medienunternehmen vor. Das Stichwort heißt „Geoblocking“. Damit beschränken Anbieter die Sichtbarkeit von Medien-Inhalten  nicht nur im Internet regional, sondern auch auf Datenträgern wie zum Beispiel DVD’s. Wobei das Wort “regional” getrost mit „Länder“ übersetzt werden darf.

Das darf nicht sein meint die Europäischen Kommission und übermittelte eine Beschwerde am Donnerstag, den 23. Juli 2015, die an Sky UK und die sechs großen US-amerikanischen Filmstudios Disney, NBCUniversal, Paramount Pictures, Sony, Twentieth Century Fox und Warner Bros gerichtet ist.

Behinderung behindert Verkauf

Die Kommission vertritt die Auffassung, dass sich jedes der sechs Studios bilateral mit Sky UK auf vertragliche Beschränkungen verständigt hat, die Sky UK daran hindern, Verbrauchern außerhalb des Vereinigten Königreichs und Irlands über Satellit und/oder online Zugang zu den dort angebotenen Pay-TV-Diensten zu geben.

Ohne diese Beschränkungen könnte Sky UK nach kommerziellen Gesichtspunkten entscheiden, ob es seine Pay-TV-Dienste an diese Kunden, die sich für einen Zugang interessieren, verkauft, und zwar unter Berücksichtigung der aufsichtsrechtlichen Auflagen und – im Falle von Online-Pay-TV – des einschlägigen nationalen Urheberrechts.

Sollte sich die vorläufige Auffassung der Kommission bestätigen, dann hätte jedes dieser Unternehmen gegen die EU-Wettbewerbsvorschriften, die derartige wettbewerbswidrige Vereinbarungen untersagen, verstoßen.

Konsumenten wollen Sender ihrer Wahl sehen

Die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager erklärte dazu: “Europäische Konsumenten wollen die Pay-TV Sender ihrer Wahl sehen, unabhängig davon wo sie leben oder wohin sie reisen. Unsere Untersuchung zeigt, dass sie das heutzutage nicht können, auch weil Lizenzvereinbarungen zwischen großen Filmstudios und Sky UK es Konsumenten in anderen EU-Ländern nicht erlauben auf Sky UKs britische und irische Pay-TV-Diensten zuzugreifen, weder über Satellit noch online. Wir glauben, dass das gegen EU-Wettbewerbsvorschriften verstoßen könnte. “

US-amerikanische Filmstudios vergeben für die Ausstrahlung audiovisueller Inhalte (wie Filme) in der Regel Lizenzen für ein bestimmtes Gebiet an Pay-TV-Sender, d. h. in jedem Mitgliedstaat an einen einzigen Pay-TV-Sender – bei Mitgliedstaaten mit derselben Sprache wird die Lizenz gebündelt.

Im Rahmen der von der Kommission im Januar 2014 eingeleiteten Untersuchung wurde festgestellt, dass die jeweiligen Lizenzvereinbarungen zwischen den sechs Filmstudios und Sky UK Klauseln enthielten, nach denen Sky UK verpflichtet war, den Zugang zu Filmen, die über seine Pay-TV-Dienste und/oder seine Satellitenprogramme ausgestrahlt werden, für Gebiete außerhalb des Lizenzgebiets (d. h. Vereinigtes Königreich und Irland) zu blockieren – das sogenannte Geoblocking.

Verstoß gegen EU-Vorschriften

Diese Klauseln bieten somit einen „absoluten Gebietsschutz“ für Sky UK und/oder andere Sender. Sie schalten folglich den grenzübergreifenden Wettbewerb zwischen Pay-TV-Sendern aus und teilen den Binnenmarkt entlang nationaler Grenzen auf. Die Kommission ist zu dem vorläufigen Ergebnis gekommen, dass diese Klauseln – es sei denn, es liegt ein stichhaltiger Grund vor – einen schweren Verstoß gegen die EU-Vorschriften darstellen, nach denen wettbewerbswidrige Vereinbarungen verboten sind (Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union).

In einer anderen bereits eingeleiteten Untersuchung hat die Kommission Bedenken bezüglich der Lizenzvereinbarungen zwischen den Filmstudios und den großen europäischen Pay-TV-Sendern Canal Plus (Frankreich), Sky Italia (Italien), Sky Deutschland und DTS (Spanien) geäußert. Die Kommission wird sich weiter mit der Frage des grenzübergreifenden Zugangs zu Pay-TV-Diensten in diesen Mitgliedstaaten befassen.

(Quelle: Europäische Kommission / Grafik: GATEUROPE)

gateurope-2015-07-26 22:05:37